Schweiz

242 Kundgebungen in Basel im Jahr 2023 - deutlich weniger als im Vorjahr

Im Jahr 2023 haben im Kanton Basel-Stadt insgesamt 242 Demonstrationen, Standkundgebungen oder Mahnwachen stattgefunden (287 im Jahr 2022). Bei den bewilligten stagnierte die Zahl bei 186 (188 im Vorjahr), während Manifestationen ohne eingegangenes Bewilligungsgesuch um fast die Hälfte zurückgegangen sind (von 99 im Vorjahr auf 56). Wie letztes Jahr erstmals, veröffentlicht die Kantonspolizei Basel-Stadt auch dieses Jahr eine komplette Liste mit allen polizeilich bekannten Demonstrationen.

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TCS – Gezielte Erweiterung der Autobahnen - eine Frage der Vernunft und der Effizienz

Durch den Beschluss, die bestehenden Autobahnen um 53 Kilometer zu erweitern, wollen Bundesrat und Parlament eine wichtige Infrastruktur der Schweiz gezielt ausbauen. Die sechs durch das Referendum in Frage gestellten Projekte werden bestenfalls bis 2040 realisiert und machen 2,3 Prozent des Nationalstrassennetzes aus. Der Touring Club Schweiz wird sich in der kommenden Kampagne stark für diesen Bundesbeschluss einsetzen.

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Stadt Basel BS: Verkehrskontrolle - Schwerpunkt Schnee / Eis auf Fahrzeugen

Nach den nächtlichen Schneefällen führte die Kantonspolizei Basel-Stadt zwischen 06.00 und 06.30 Uhr an der Grenzacherstrasse eine Verkehrskontrolle durch. Erfreulicherweise konnte festgestellt werden, dass sich die überwiegende Mehrheit der Verkehrsteilnehmenden an die geltenden Vorschriften gehalten hat, insbesondere was das Freihalten der Fahrzeuge von Schnee und Eis betrifft. Bei einem Lenker war die Frontscheibe noch so stark mit Schnee und Eis bedeckt, dass seine Sicht übermässig eingeschränkt war. Er muss mit einer Busse rechnen.

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