Stadt Basel BS: Unbewilligte Kundgebung - Reizgas- und Gummischroteinsatz

Am Samstagnachmittag gegen 15.00 Uhr trafen sich rund 400 Personen zu einer unbewilligten Demonstration bei der Elisabethenanlage. Nach einer Abmahnung der Polizei am Bankverein blieben rund 200 vermummte Demonstrierende übrig, die aktiv die Konfrontation mit der Polizei suchten. Es kam zu Gewalt und Sachbeschädigungen.

Die Kantonspolizei Basel-Stadt musste Gummischrot, Reizstoff und Pfefferspray einsetzen.

Am Samstag, 11. Februar 2023, gegen 15.00 Uhr versammelten sich rund 400 Personen zu einer Demonstration bei der Elisabethenanlage. Es ging vorgängig kein Bewilligungsgesuch bei der Kantonspolizei Basel-Stadt ein.

Durch die Kantonspolizei Basel-Stadt wurde am Versammlungsort erfolglos der Dialog mit den Demonstrierenden gesucht. Mehrfache Aufforderungen zu Gesprächen wurden ignoriert.

Gegen 15.30 Uhr setzte sich der Demonstrationszug in Bewegung durch die Elisabethenstrasse in Richtung St. Alban-Graben. Im vorderen Bereich des Demonstrationszuges, geschützt von stabilen, mit Haltervorrichtungen ausgerüsteten Transparenten, befanden sich gegen 60 mit Vermummungs- und Schutzmaterial ausgerüstete Demonstrierende.

Der Demonstrationszug kam am Bankenplatz, auf Höhe Steinenberg, zum Stillstand. Mehrere Kisten wurden aufgetürmt, mit einer Flüssigkeit übergossen und angezündet.

In Folge wurden der Steinenberg und die Freie Strasse durch die Kantonspolizei Basel-Stadt abgesperrt. Die Möglichkeit, die Demonstration in Richtung Wettsteinbrücke weiterzuführen, liessen die Demonstrierenden ungenutzt. Nach einer erneuten Abmahnung durch die Polizei verliessen einige Teilnehmende die Demonstration. Die Stimmung war nun aufgeheizt und aggressiv. Weitere Teilnehmende fingen an, sich zu vermummten.

Anschliessend machten die noch rund 200 Personen Druck auf die Polizeisperre am Steinenberg. Die Demonstrierenden warfen mit Feuerwerkskörpern, Steinen und weitere Gegenständen. Erst auf Höhe des Barfüsserplatzes gelang es, den Pulk auseinanderzutreiben. Es musste wiederholt Gummischrot, Pfefferspray und schlussendlich auch Reizstoff eingesetzt werden.

Die Demonstrierenden sammelten sich wenige Minuten später in der Theaterstrasse und begaben sich anschliessend via Bankverein durch den St. Alban-Graben auf die Wettsteinbrücke ins Kleinbasel.

Auf dem Wettsteinplatz kam es zu kurzen Ansprachen der Demonstrierenden. Die Route führte weiter über die Hammerstrasse in die Riehenstrasse, durch den Riehenring. Dort konnte auf Höhe des Messeplatzes eine Vermischung mit den Besuchern der Hallen verhindert werden. Erneut wurden die Polizeikräfte mit Steinen und Knallkörpern beworfen. Weiter ging der Demonstrationszug durch den Riehenring in die Maulbeerstrasse in Richtung Schwarzwaldallee. Beim Badischen Bahnhof kam es erneut zu Angriffen auf die Polizeikräfte mit Feuerwerkskörpern, Steinen, Flaschen und Farbbeuteln.

Mit Gummischrot konnte der Demonstrationszug zurückgedrängt werden. Dieser begab sich dann via Erlenstrasse, Mattenstrasse, Riehenstrasse zum Theodorskirchplatz, wo sich die Demo gegen 17.30 Uhr auflöste.

Anders als bei anderen Kundgebungen war ein überwiegender Teil der Demonstrierenden gewaltbereit und mit Schutz- und Vermummungsmaterial ausgerüstet. Die Polizeikräfte wurden gezielt angegriffen und die Eskalation wurde aktiv gesucht. Es kam auf der gesamten Route zu diversen Sachbeschädigungen durch Schmierereien und Farbbeutel. Zwei Polizistinnen und ein Polizist wurden durch Feuerwerkskörper verletzt.

Durch die am Samstagnachmittag zusätzlich für die Demonstration aufgebotenen Kräfte, konnte eine Vermischung der gewaltbereiten Demonstrierenden mit dem Publikumsverkehr im Kern der Innenstadt verhindert werden.

Durch die Berufsfeuerwehr der Rettung Basel-Stadt konnten einzelne Schmierereien bereits beseitigt werden.

 

Quelle: Kantonspolizei Basel-Stadt
Bildquelle: Kantonspolizei Basel-Stadt